02 Mai 2019 Ziviler Ungehorsam für mehr Klimaschutz

Greta Thunberg ist schon dabei: Die Bewegung „Extinction Rebellion“ gewinnt immer mehr Anhänger*innen. Zusammen mit den „Fridays for Future“-Demonstrationen nimmt der Klimaschutzaktivismus weiter Fahrt auf. „Extinction Rebellion“ kämpft dabei mit den Mitteln des zivilen Ungehorsams. Was bedeutet das? Und was sind ihre Forderungen? EineWeltBlaBla macht den Schnellcheck.

„Extinction Rebellion“ bedeutet so viel wie „Rebellion gegen das Aussterben“. Die Aktivist*innen sind überzeugt: Das Aussterben der Menschheit könnte in absehbarer Zukunft eintreten. Denn die Klimakrise ist real und zu einer drohenden Gefahr geworden. Die Handlungen der Politiker*innen gehen aber nicht weit genug. Sie missachten die fortschreitende Zerstörung unseres Lebensraums und die Verpflichtung gegenüber nachfolgender Generationen.

Das sind die Forderungen von „Extinction Rebellion“ :

• „Die Regierung muss zusammen mit den Medien die Wahrheit über die akute Bedrohung durch die Klimakrise und die Zerstörung unserer Ökosysteme kommunizieren. Alle Gesetze, die dieser Situation nicht angemessen sind, müssen revidiert werden.“
• „Die Regierung muss Maßnahmen rechtlich bindend beschließen und einleiten, um die Netto-Emissionen von Treibhausgasen in Deutschland bis 2025 auf Null zu senken. Im Zuge dessen muss der Ressourcenverbrauch massiv reduziert werden.“
• „Die Schaffung einer Bürgerversammlung als Teil einer zweckmäßigen Demokratie, die diesen Prozess begleitet und überwacht.“

Die Aktivist*innen wollen also Druck auf Politiker*innen und Machthaber*innen ausüben. Dazu nutzen sie die Taktiken des zivilen Ungehorsams. Das bedeutet, dass die Protestierenden bewusst Regeln verletzen, auch wenn dabei persönliche Konsequenzen auf einen selbst zukommen. Aber gerade solche Aktionen sind symbolträchtig und schaffen Aufmerksamkeit. Mit den bewussten Verstößen gegen Gesetze oder Normen wollen die Aktivist*innen die Beseitigung eines politischen Missstands erreichen. Das Wichtigste: Die Protestform ist friedlich und gewaltfrei.

Massenverhaftungen für mehr Aufmerksamkeit

„Extinction Rebellion“ setzt dabei u.a. auf Massenverhaftungen. Die ziehen mediale Aufmerksamkeit auf sich – und im besten Fall eine politische Krise hinterher. Laut netzpolitik.org hat in den vergangenen zwei Wochen die Londoner Polizei mehr als 1.000 Menschen bei Klimaprotesten der „Extinction Rebellion“-Bewegung festgenommen. Die Aktivist*innen besetzten Kreuzungen, Plätze und Brücken, um den Verkehr lahmzulegen. Sie landeten vorübergehend in Gewahrsam. Die Masse an Protestierenden zieht nicht nur die Medien auf sich, sondern belastet auch die Polizei. 9.000 Beamt*innen wurde eingesetzt. Londons Bürgermeister sei deswegen besorgt, dass die Polizei ihren anderweitigen Aufgaben wie Kriminalitätsbekämpfung nicht nachkommen könne.

Genau das ist das Ziel von „Extinction Rebellion“: So viele Menschen für den Klimaschutz auf die Straße bringen, dass das normale Leben zum Erliegen kommt und die Politiker*innen handeln müssen. Wie jetzt.de schreibt entsteht so nämlich zumindest in der Theorie ein Dilemma: Wenn die Politiker*innen nicht handeln, steht das wirtschaftliche und politische Leben still. Es fließt kein Geld mehr, der Druck zum Handeln wächst. Wenn die Regierenden jedoch beginnen, friedlich Demonstrierende niederknüppeln zu lassen, riskiert sie die Gefahr, die eigene Legitimation zu verlieren.

Jede*r kann sich anschließen!

Britische Aktivist*innen gründeten die Bewegung im Oktober 2018. Die Verbreitung verlief rasend schnell: Laut Wikipedia haben sich Gruppen unter dem Label „Extinction Rebellion“ bereits in 49 Ländern mit mindestens 331 Ortsgruppen gebildet. In Deutschland gibt es ebenfalls immer mehr Proteste unter der Flagge der Bewegung. Mitte April z.B. blockierten Aktivist*innen vorübergehend die Berliner Oberbaumbrücke. Alle Mitstreiter*innen können an den Protesten teilnehmen oder sogar selbst welche organisieren. Die einzige Bedingung laut „Extinction Rebellion“ besteht darin, dass die Aktivist*innen die grundlegenden Ziele der Bewegung teilen. In Köln, Düsseldorf, Leipzig, Mainz, Freiburg, München und weiteren deutschen Städten haben sich ebenfalls schon Gruppen gebildet.

Was haltet ihr von der Bewegung? Seht ihr sie als eine Konkurrenz zu den „Fridays for Future“-Demonstrationen? Oder findet ihr sie umso besser, da sie ja für die gleichen Ziele einsteht? Schreibt es uns gerne in die Kommentare!

Bildquelle: flickr.com Urheberin: Julia Hawkins (CC BY 2.0)