29 Mai 2024 Die Welt, Europa und wir: Quo vadis Globale Gerechtigkeit und EU?

Dieser Text ist Teil der Reihe „Unser Blickpunkt“ des EPIZ Entwicklungspolitisches Informationszentrum Göttingen.

„Bittersüßer roter Tropfen vom blaugelben Sternenshirt […] Haben gute Geister uns verlassen? Fallen wir, wofür wir steh’n? Wär doch geil, wenn’s nicht so wär, wie geil wär’s dann am Mittelmeer? Wenn das alles hier richtig wär? Warum ist dann mein Herz so schwer? […] Unsre Werte leuchten in der Ferne hell…“. Wie auch im Song „Krieger“ von Sängerin Lary zum Rhythmus der Europahymne stellt sich aktuell die Frage, wohin wir mit Europa steuern. Die Wahl zum europäischen Parlament und der Wahlkampf dafür liefern neue Impulse.

Zahlreiche Umfragen prognostizieren einen gewaltigen Rechtsruck, der sich vor allem auf Vertrauensverluste gegenüber der Demokratie durch die zahlreichen Krisen und Kriege zurückführen lässt. Derartige Entwicklungen verheißen selten Gutes für (globale) Menschenrechte und betonen die Notwendigkeit für zivilgesellschaftliches Engagement. Daher setzt sich die agl, der Zusammenschluss der 16 Eine Welt-Landesnetzwerke in Deutschland, zusammen mit dem europäischen NGO-Netzwerk CONCORD für eine deutliche Stärkung zivilgesellschaftlicher Organisationen ein. Diese Forderung findet sich im Positionspapier der agl zur Europawahl. Dort wird auch auf mehr Engagement bei Klimaschutz und zukunftsfähiger „Entwicklung“ sowie bei Wirtschafts-, Finanz- und Handelspolitik gedrängt. Außerdem unterstreicht das Papier die Bedeutung von Globalem Lernen für sozial-ökologische Transformationen. Ein Augenmerk wird zusätzlich auf eine menschenrechtsorientierte Migrationspolitik gelegt, die nach der Zustimmung des EU-Parlaments zum neuen Asylsystem „GEAS“ in noch weitere Ferne gerückt ist.

Gegen derartige Entwicklungen machen auch die Landesflüchtlingsräte mobil. Unterstützt werden sie dabei von zahlreichen Initiativen und Gruppen. In Südniedersachsen beispielsweise von Göttingen Postkolonial, die im vergangenen März die Bildungstage „Europa what the hell? Solidarität und Widerstand“ veranstalteten und dort insbesondere mit Blick auf die Wahl die Frage stellten: „Was können wir jetzt tun?“ Vernetzung, Sensibilisierung und gemeinsamer Aktivismus waren nur einige der gefundenen Antworten, die mit Menschen aus verschiedensten Organisationen diskutiert wurden.

Auch Misereor und Brot für die Welt diskutierten bei einer Veranstaltung im Mai globale Fragen zur Europawahl – unter anderem mit Spitzenkandidat*innen der großen Parteien. Außerdem kommen aus allen Richtungen spannende Positionspapiere: Die beiden erwähnten Institutionen setzen sich für ein „Europa der globalen Gerechtigkeit“ ein. Die Klimaallianz überschreibt ihr Papier mit „Europas Zukunft sichern“ und unterstreicht insbesondere, dass politische Entscheidungen dringend klimafördernd und global sozial sein müssen. Außerdem wenden sich zahlreiche Initiativen an potentielle AFD-Wähler*innen, wie beispielsweise #AFDnee“: Unter dem Motto „Damit aus einem Denkzettel kein Bumerang wird“ zeigt sie faktenbasiert auf, dass Menschen, die die AfD wählen wollen, mit am stärksten unter der AfD-Politik leiden würden.

Die Vielfalt zeigt: Es braucht Engagement auf vielen Ebenen, um Europa zukunftsfähig zu machen. Im Kleinen und im Großen. In Brüssel und bei uns. Wir wollen unseren Teil dazu beizutragen. Und Du? 😉

Einen inspirierenden Mai wünscht

Chris Herrwig und das EPIZ-Team

Titelbild: ℗ Supow Music