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Die USA hat gewählt – Der Weg ins Weiße Haus von Anfang bis Ende

Vergangen Dienstag wurde in den USA gewählt und es steht immer noch kein endgültiges Ergebnis der Wahl fest. Trump oder Biden oder Trump!? Mit so viel Anspannung und Aufmerksamkeit wurde eine US-Wahl schon lange nicht mehr verfolgt, nicht zuletzt aufgrund des absolut umstrittenen noch amtierenden Präsidenten der USA. Doch das Wahlsystem in den USA ist sehr komplex und für alle, die es womöglich noch nicht ganz verstanden haben, möchte ich es nochmal genauer betrachten. Schließlich übt die USA weltweit Macht aus und die Politik dieses einen Landes betrifft Menschen über die Landesgrenzen hinaus.

Mehrparteien- oder Zweiparteiensystem?

Vorneweg gilt es, kurz einen Blick auf das politische System der USA zu werfen. Denn das politische System in den USA sieht Koalitionsverhandlungen und schwierige Regierungsbildungen wie etwa im deutschen Bundestag nicht vor. Deshalb wählen die US-Amerikaner*innen den*die Präsident*in aus den Kandidat*innen der zwei großen Parteien im Land. Der Demokratischen Partei (Democratic Party) und der Republikanischen Partei (Republican Party). Zwar gibt es noch weitere Parteien wie beispielsweise die Grünen (Green Party) oder die Libertäre Partei (Libertarian Party), doch spielen diese seit über 100 Jahren keine besondere Rolle mehr, vor allem auf Bundesebene. Offiziell ist die USA zwar immer noch ein Staat mit Mehrparteiensystem, faktisch besteht aber ein Zweiparteiensystem.

Vorbereitung auf den Wahltag: Vorwahlen und Parteitag

Genauer betrachtet beginnt die Wahl des*der zukünftigen  Präsident*in schon einige Zeit vor dem eigentlichen Wahltag. Denn um überhaupt antreten zu dürfen, müssen die potenziellen Präsidentschaftskandidat*innen der beiden Parteien erstmal Vorwahlen und die Wahl auf dem Parteitag durchlaufen.

Das bedeutet, für beide Parteien treten mehrere Kandidat*innen innerhalb ihrer Partei zur Wahl als US-Präsidentschaftskandidat*in an. In jedem Bundesstaat dürfen dann entweder alle Bürger*innen oder nur die jeweiligen Parteimitglieder (das ist in jedem einzelnen Bundesstaat individuell geregelt) von den verschiedenen Kandidat*innen eine*n zum*zur Präsidentschaftskandidatin für ihre Partei wählen. Den verschiedenen Kandidat*innen werden entsprechend der Wahlergebnisse dann Delegierte zugeteilt.

Diese Delegierten treffen sich daraufhin auf bundesweiten sogenannten Nominierungsparteitagen. Dort stimmen sie dann an das Ergebnis aus ihrem Bundesstaat gebunden, für eine*n Kandidat*in. So entscheidet sich schließlich, wer für die jeweilige Partei Präsidentschaftswahlkandidat*in wird.

Der Wahltag und die Entscheidung

Traditionell wählen die US-Amerikaner*innen stets an einem Dienstag des Monats November den*die Präsident*in. Dieser unübliche Wahltag hängt historisch bedingt mit dem Ende der Ernte zusammen. Sollten die Bauern aus den ländlichen Regionen doch die Möglichkeit haben, nach der abgeschlossenen Ernte und auch noch bei mildem Novemberwetter zum Wahllokal zu reisen.

Am Wahltag selbst wählen die US-Amerikaner*innen nun ihre*n zukünftige*n Präsident*in, dies erfolgt jedoch auch nur indirekt. Genau genommen werden nämlich die sogenannten Wahlleute für das Electoral College gewählt, die dann wiederum über Präsent*in und Vizepräsident*in entscheiden. Jeder Bundesstaat hat unterschiedlich viele Wahlleute zu wählen. Die Anzahl derer richtet sich dabei nach der Bevölkerungszahl in den Bundesstaaten. Somit hat beispielsweise Kalifornien mit der höchsten Bevölkerung 55 Wahlleute, die gewählt werden müssen. Alaska hat aber trotz der Größe des Staates nur 3 Wahlleute, da dort vergleichsweise wenig Menschen leben. Insgesamt gibt es aus allen Bundesstaaten zusammengerechnet 538 Wahlleute, die dann Mitglied im Electoral College sind. Aus diesem Grund benötigt der*die künftige Präsident*in mindestens 270 Wahlleute, um im Electoral College gewählt zu werden und somit Präsident*in zu werden.

Nun stellt sich noch die Frage, wie die Wahlleute verteilt werden. Hier gilt das Mehrheitsprinzip. Der*die Kandidat*in, der*die in einem Bundesstaat am meisten Stimmen erhält, bekommt nämlich alle Stimmen der Wahlleute dieses Bundesstaates. Das heißt die Stimmergebnisse werden nicht prozentual auf die Wahlleute verteilt, sondern ein*e Kandidat*in bekommt entweder alle Stimmen oder gar keine. Dieses Prinzip wird auch „The winner takes it all“ genannt. Lediglich zwei Bundesstaaten, Nebraska und Maine, gehen dabei mit einem ausgeglichenen Prinzip vor.

Aus diesem Grund ist es durchaus möglich, dass ein*e Kandidat*in zwar insgesamt mehr Stimmen bekommt als der*die andere, die Wahl aber trotzdem verliert. Zuletzt war das der Fall 2016. Hillary Clinton (Demokratische Partei) hatte insgesamt einige Millionen mehr Stimmen als Donald Trump (Republikanische Partei) und ist trotzdem nicht Präsidentin geworden, da sie weniger Wahlleute hatte.

Die Erfahrung aus vielen vergangenen US-Präsidentschaftswahlen hat gezeigt, dass es vor allem auf einige wenige Bundesstaaten am Ende für das Ergebnis ankommt. Diese sogenannten Swing States haben immer mal verschiedene Parteien gewählt und sind deswegen meist entscheidend. Traditionelle Swing States sind beispielsweise Texas, Florida, Pennsylvania oder Ohio. Aus diesem Grund wird in diesen Bundesstaaten deutlich mehr in den Wahlkampf investiert als in sichereren Bundesstaaten.

Electoral College und Amtsvereidigung

Mit dem Auszählen aller abgegebenen Stimmen endet die Wahl. Zwar steht dann ein*e Sieger*in fest, jedoch dauert es noch bis Anfang des kommenden Jahres bis sie*er mit der Arbeit als Präsident*in beginnen kann. Zuvor kommen die am Wahltag entschiedenen Wahlleute am ersten Montag nach dem zweiten Mittwoch im Dezember zum Electoral College zusammen. Hier wählen sie nun direkt den*die Wahlsieger*in zum*zur Präsident*in und Vizepräsident*in. Die Stimmzettel werden versiegelt und dem amtierenden Vizepräsidenten in seinem offiziellen Amt als Präsident des Senats übersandt. Anfang Januar werden diese bei einer gemeinsamen Sitzung von Senat und Repräsentantenhaus dann ausgezählt. Spätestens dann ist offiziell sicher, wer die Wahl gewonnen hat, wobei dies natürlich meist schon nach der Wahlnacht klar ist.

Der Einzug des*der Präsident*in ins Weiße Haus erfolgt daraufhin mit dem Ablegen des Amtseides und der Antrittsrede. Nach diesem langen und komplizierten Wahlverfahren kann er*sie die Arbeit nun ganz offiziell beginnen.

-Selma-


Das Beitragsbild ist von Rene DeAnda auf Unsplash.

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