Morgen, am 24. Oktober 2020, jährt sich das Inkrafttreten der Charta der Vereinten Nationen zum 75. Mal. Am 31. Oktober 1948 erklärte die Vollversammlung der Vereinten Nationen diesen Tag zum internationalen Feiertag. Grund genug für uns, die UNO (engl.: United Nations Organisation) einmal genauer unter die Lupe zu nehmen.

Die UNO als Organisation

Nach dem Ende des 2. Weltkrieges gründeten 51 Staaten 1945 die UNO mit Sitz in New York. Die Mitgliedsstaaten, die sich zusammenschlossen, wollten in Zukunft verhindern, dass sich solch verheerende Kriege wie der 1. und 2. Weltkrieg wiederholen. Heute sind beinahe alle Staaten der Erde Mitglied der UNO. Nicht Mitglied sind beispielsweise der Vatikanstaat und Palästina. Die Hauptziele der UNO sind laut Art. 1 ihrer Charta die Erhaltung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit, sowie die freundschaftliche Zusammenarbeit der Mitgliedsstaaten und der Schutz der Menschenrechte. Die UNO hat auch noch zahlreiche Nebenorgane und Sonderorganisationen, die sich um spezifische Themen und Probleme kümmern. Berühmte Beispiele sind das Kinderhilfswerk UNICEF oder die Weltgesundheitsorganisation WHO.

Für die Entscheidungsprozesse der UNO sind maßgeblich die zuständig. Die bekanntesten sind die UN-Vollversammlung, in der jeder Mitgliedsstaat eine Stimme hat, das UN-Sekretariat als Verwaltungsorgan der UNO mit dem*der Generalsekretär*in als Vorsitzende*r, der internationale Gerichtshof als universelles völkerrechtliches Gericht und der Sicherheitsrat für weltpolitische Sicherheitsfragen. Außerdem der Wirtschafts- und Sozialrat sowie der nicht mehr aktive Treuhandrat. Als wichtigste*r Repräsentant*in für die UNO fungiert der*die Generalsekretär*in. Er*sie wird vom Sicherheitsrat nominiert und von der UN-Vollversammlung für fünf Jahre gewählt.

Der UN-Sicherheitsrat

Das wohl bedeutendste Organ der UNO ist der Sicherheitsrat. Er verfügt über eine große Bandbreite an möglichen Reaktionen sollte er eine Bedrohung der internationalen Sicherheit feststellen. Das sind unter anderem das Verhängen von Sanktionen oder die Entsendung der UN-Friedenstruppen („Blauhelmsoldaten“). Der Sicherheitsrat besteht aus 5 ständigen und 10 nicht ständigen Mitgliedsstaaten. Die ständigen Mitglieder Frankreich, Großbritannien, USA, Russland und China gingen als Siegermächte aus dem 2. Weltkrieg hervor und haben bis heute ein Vetorecht im Sicherheitsrat. Das bedeutet, dass sie jeden Beschluss des Rates allein mit ihrer Stimme verhindern können. Die nicht ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates werden von der UN-Generalversammlung für je zwei Jahre gewählt. Dabei müssen stets drei Sitze auf afrikanische Staaten entfallen und je zwei auf asiatische, lateinamerikanische und europäische (und der Rest der Welt) sowie ein Sitz auf Staaten aus Osteuropa.

Errungenschaften der UNO

Ein schon sehr bald erreichtes Ziel der UNO war die Ausarbeitung und daraufhin die Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte am 10. Dezember 1948 in Paris. Ein weiteres Beispiel ist die weltweite Ausrottung der Pocken in den 1980er Jahren. Für die WHO war dies ein Triumph, der noch bis heute als Referenz herangezogen wird. Als direkter Friedenssicherer war die UNO unter anderem in Kambodscha und auf Zypern erfolgreich. Auf die Millennium-Entwicklungsziele der UNO, von denen viele erfolgreich umgesetzt wurden, folgten 2015 die 17 Nachhaltigkeitsziele (Sustainable Development Goals, SDG). Diese nicht nur symbolischen Ziele dienen den Staaten und Organisationen als Orientierung. Ebenso erleichtern sie das Begründen von Budgets und Fördergeldern, da letztere direkt an den Zielen anknüpfen und begründet werden können.

Kritik an der UNO

Trotz dieser vielfältigen und durchaus bedeutenden Errungenschaften steht die UNO seit einiger Zeit immer wieder in der Kritik. Ein zentraler Kritikpunkt ist dabei die Zusammensetzung des Sicherheitsrates. Einige Staaten, unter anderem Deutschland, kritisieren, dass die ständigen Mitglieder noch heute das Mächteverhältnis nach Ende des zweiten Weltkrieges widerspiegeln. Dieses sei nicht mehr repräsentativ für die heutige Weltordnung, weshalb sie eine Reform des Sicherheitsrates fordern. Deutschland macht sich auch für einen ständigen Sitz der Europäischen Union im Gremium stark.

Neben diesem strukturellem Problem gibt es große Kritik an den militärischen UN-Friedenseinsätzen. Vor allem das Versagen der Blauhelm-Mission in Srebrenica während dem Bosnienkrieg ist bis heute umstritten, aber auch noch laufende Missionen wie in Mali. Dort nimmt die Regierung zwar gerne die Hilfe der UNO an, verweigert jedoch die nötigen Reformprozesse, die das Land in eine stabilere Zukunft führen könnten.

Trotz der zahlreichen Kritik an der UNO, ist die UNO die einzige Organisation, die eine universelle Akzeptanz für sich in Anspruch nehmen kann. Umso wichtiger also, eine baldige Veränderung und Verbesserung für die UNO als Organisation anzustreben. António Guterres (amtierender Generalsekretär der UNO) formuliert diese Notwendigkeit mit folgenden Worten:

„Das Ziel der Reform sind Vereinte Nationen, die sich im 21. Jahrhundert mehr auf Menschen als auf Prozesse, mehr auf Handlung als auf Bürokratie fokussieren. Ob es uns gelingt, wird sich an Verbesserungen im Leben derer zeigen, denen wir dienen – und am Vertrauen derer, die unsere Arbeit unterstützen.“

-Selma-

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